Aktuell

Nidauer Stadtratswahlen vom 24. September 2017

 

 

Die BDP Nidau und Umgebung tritt mit der Listen Nr. 6 zu den Wahlen an.

 

Tamara Münger, bisher

Adrian Kalt, neu

Kurt Schlegel, neu

 

Weitere Infos zu den Kandidaten:

 

www.bdp-nidau.ch

Abstimmungen vom 21. Mai 2017

Energiegesetz:

Die ES 2050 ist unterstützungswürdig weil es dazu kaum eine ernsthafte Alternative gibt:

 

- Neubauten von AKWs der heutigen Technologie sind eine Illusion:

– Fehlender Rückhalt in der Bevölkerung

–Kein Investor in Sicht aufgrund mangelhafter Rentabilität

 

-Daraus folgt: Erhöhung Produktionsanteil Wasserkraft und erneuerbarer Energien nötig

 

-Schafft Investitionen und Arbeitsplätze im Inland

 

-Kosten der ES 2050 sind für Private und die Wirtschaft tragbar.

-Die KEV wurde im Energiesetz mit einer Sunset-Klausel versehen. Sie läuft nach 5 Jahren aus

 

Gemeindeabstimmung Nidau vom 05. Juni 2016

JA zum Kauf der Alpha Liegenschaften in Nidau

Warum?

- Kaufpreis ist angemessen (CHF 6.4 Mio)

- Die Stadt kann mit eigenen Liegenschaften auf Bedürfnisse besser reagieren (Schulraum / Bürogebäude)

- Die Liegenschaften sind in einem wichtigen Entwicklungsgebiet (AGGLOlac) von Nidau

 

JA zur Änderung der Stadtordnung

Warum?

- Mitwirkungsrecht bei Vorstössen wird erweitert

- Gemeinderat darf/kann selbst über den Finanzplan bestimmen / Stadtrat nimmt ihn nur noch zur Kenntnis

- Jetzige Regelung hat sich nicht bewährt

 

Parolen für den 05. Juni 2016

  • Fair und schnell: JA zur Revision des Asylgesetzes

Referat Werner Luginbühl

  • Massvoll und zeitgemäss: JA zum revidierten Fortpflanzungsmedizingesetz

www.fortpflanzungsmedizin-ja.ch

  • Finanzpolitisch unverantwortlich: NEIN zur Milchkuhinitiative

www.milchkuh-nein.ch

  • Irreführend und schädlich: NEIN zur VI „Pro Service Public“

www.servicepublic.ch

  • Gefährlich und nicht umsetzbar: NEIN zur VI „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“

Kantonale Abstimmungen 28.02.2016

Ja zur Hauptvorlage; Einführung der Bundesgesetze über die Kranken-, die Unfall- und die Militärversicherung
Die BDP folgt der Mehrheit des Grossen Rates und sagt JA zur Hauptvorlage. Das geltende Gesetz legt fest, dass zwischen 25 und 45 Prozent der Bevölkerung des Kantons Bern eine staatlich finanzierte Prämienverbilligung erhalten sollen. Kernpunkt der Gesetzesrevision ist die Frage, ob diese Vorgabe erhalten bleiben soll. In der Debatte zum ASP wurde diese fixe Prozentzahl breit diskutiert und die Mehrheit des Grossen Rates fand, eine solche Zahl gehöre nicht ins Gesetz. Somit hat der Grosse Rat bei der Gesetzesänderung beschlossen, diese Vorgabe aus dem Gesetz zu streichen (= Hauptvorlage). Der Regierungsrat soll bei der Festlegung der Anspruchsberechtigung insbesondere auf die finanzielle Belastung der Familien achten. In der Variante (= Eventualantrag) schlägt der Grosse Rat vor, die Vorgabe zwar im Gesetz zu behalten und zusätzlich soll der Kantonsbeitrag für die Prämienverbilligungen der jährlichen Kostenentwicklung der Krankenkassen angepasst werden (Indexierung).

 

Ja zum Kredit für den Bau eines Laborgebäudes der Universität Bern
Die Zusammenfassung an einem Standort bringt betriebliche und wirtschaftliche Vorteile. Mit dem Neubau wird der Kanton Bern als bedeutender Medizinalstandort der Schweiz gestärkt. Eine funktionierende Rechtsmedizin ist entscheidend um Tötungsdelikte und andere schwere Verbrechen aufzuklären.

Einfacher wählen geht nicht!
Füllt Vimentis, Smartvote etc. aus um zu sehen wer eure Interessen im Nationalrat vertreten soll!

https://www.vimentis.ch/wahlen/?wahl=36

 

Foto: Umfrage Vimentis.ch

Nationalratswahlen 18.10.2015

Hier findet ihr alle Kandidaten der BDP Kanton Bern im Überblick:

 

http://www.bdp.info/be/de/wahlen20153645/

Generationenprojekt der BDP

Die BDP stellte am 04. September 2015 das Generationenprojekt vor.

 

Mehr dazu unter:

http://www.bdp.info/be/de/aktuell/bdp-generationenprojekt/